Grundkurs 3

 

Demokratie

Grundkurs 3: Was sind die Merkmale eines demokratischen Staates?

In Grundkurs 1 haben wir uns der Frage "Was ist Demokratie?" zugewandt. Wir haben gesehen, dass es viele verschiedene Arten gibt, wie Demokratie in unterschiedlichen Staaten verwirklicht werden kann. Die ideale Form gibt es nicht. Demokratie ist etwas historisch Gewachsenes und eine nie abgeschlossene Aufgabe für jedes Gemeinwesen.

In dieser dritten Sequenz des Grundkurses Demokratie werden wir uns der Aufgabe stellen zu identifizieren, was einen demokratischen Staat im Kern ausmacht. Was muss ein Staat mindestens haben, damit wir ihn als Demokratie anerkennen? Welche Elemente machen den demokratischen Staat im Kern aus, ungeachtet aller Unterschiede, wie wir sie in der ersten Grundkurssequenz kennen gelernt haben?

Folgende sechs Elemente kann man als den Kern jedes demokratischen Staates bezeichnen, wobei alle sechs Kernelemente sehr eng zusammenhängen. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört darüber hinaus natürlich auch eine demokratische Gesellschaft. Dieser werden wir uns in Grundkurs 4 zuwenden.

Wahlen Parlament

Alle Macht geht in einer Demokratie vom Volk aus. Sie wählt eine Regierung auf Zeit. Wahlen sind das Kennzeichen einer Demokratie schlechthin.

Die gewählten Volksvertreter kommen im Parlament zusammen und verabschieden Gesetze, müssen dem Haushalt zustimmen usw.

Regierung Opposition

Kein Staat kann ohne eine Regierung und die dazugehörige Verwaltung auskommen, die die Gesetze umsetzt.

Die Opposition steht der Regierung gegenüber, kontrolliert sie und versucht, die bessere Alternative für den Wähler zu sein. 

Gewaltenteilung Rechtsstaat

Ein System von checks and balances sorgt dafür, dass es zu keiner übermäßigen Machtkonzentration im demokratischen Staat kommt, denn Macht verführt zum Missbrauch.

Alle staatliche Gewalt ist in einer Demokratie an Recht und Gesetz gebunden. Selbst die Volkssouveränität findet in den Grundrechten ihre Grenze.

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