Grundkurs 4

 

Demokratie

Grundkurs 4: Was gehört zu einer demokratischen Gesellschaft?

Nachdem wir uns in Grundkurs 1 mit der Frage "Was ist Demokratie?" beschäftigt haben, uns in Grundkurs 2 die Entwicklung der Demokratie seit ihren Ursprüngen im antiken Griechenland vor 2500 Jahren angesehen haben und nachdem es in Grundkurs 3 um die Elemente des demokratischen Staates - Regierung, Parlament, Opposition, Rechtsstaat, Gewaltenteilung usw. - ging, wollen wir uns nun der demokratischen Gesellschaft zuwenden.

Dabei müssen wir immer im Hinterkopf behalten, dass sich natürlich in einer Demokratie Staat und Gesellschaft nicht genau trennen lassen, beide wirken zusammen beim permanenten Versuch, sich dem Ideal der Demokratie anzunähern. Trotzdem gibt es zentrale Bestandteile der modernen Demokratie, die sich eher dem gesellschaftlichen Bereich zuordnen lassen.

Dazu gehören die sogenannten intermediären Organisationen, die zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Staat stehen und beide miteinander verbinden. Im wesentlichen handelt es sich um Parteien, Verbände und Medien.

Alle drei sind für die Demokratie unverzichtbar. Sie vermitteln als intermediäres System zwischen dem Volk und den Verfassungsorganen. Was heißt das im einzelnen? Welche Funktionen erfüllen Parteien, Verbände und Medien in einem demokratischen politischen System? Um diese Frage geht es im Grundkurs 4.

Die politischen Parteien als Teil des intermediären Systems und als zentraler Bestandteil jeder Demokratie sind so wichtig, dass wir ihnen einen eigenen großen Themenkomplex gewidmet haben (...zum Themenkomplex Parteien). Im Rahmen dieses Grundkurses finden sich lediglich einige Grundinformationen zu den Aufgaben von Parteien. Wer sich eingehender mit dem Thema beschäftigen will, sollte zum Themenkomplex Parteien wechseln.

Parteien und Verbände:

Die Mittler bei der politischen Willensbildung

Das Verhältnis von Wähler und Gewählten lässt sich nicht so bestimmen, als habe der einzelne Staatsbürger lediglich seine Stimme abzugeben, ansonsten aber alles übrige den von ihm gewählten Repräsentanten zu überlassen. Ein Blick in den politischen Alltag der westlichen Demokratien wird jeden rasch davon überzeugen, dass eine solche Charakterisierung keineswegs der Rolle des Wählers gerecht wird. Die politische Mitbestimmung des einzelnen reicht weiter, wenn man Parteien und Verbände, Bürgerinitiativen und soziale Bewegungen, in denen der einzelne mitwirken kann, in die Betrachtung einbezieht. Wie im Arbeits- und Wirtschaftsleben einer modernen Industriegesellschaft sind organisierte Gruppen auch in der Politik ein entscheidendes Mittel, um den einzelnen aus seiner Ohnmacht und Hilflosigkeit gegenüber übermächtigen Verhältnissen zu befreien und ihn als Glied einer komplizierten Gesellschaft handlungsfähig zu machen. Parteien und Verbände, Bürgerinitiativen und soziale Bewegungen suchen die staatliche Willensbildung im Sinne der von ihnen vertretenen Überzeugungen und Interessen direkt oder über Einwirkungen auf die öffentliche Meinung zu beeinflussen, Regierungen und Parlamenten ihre Wünsche und Sorgen vorzutragen oder gar den staatlichen Behörden Aufgaben abzunehmen und in eigener Regie durchzuführen.

... zum Text über Verbände im politischen System
... zum Text über Parteien im politischen System

[aus: Waldemar Besson/Gotthard Jasper, Das Leitbild der modernen Demokratie. Bauelemente einer freiheitlichen Staatsordnung, BpB Bonn 1990]

Außerdem stehen im Rahmen des Grundkurs 4 zur demokratischen Gesellschaft die folgenden Texte und Materialien zur Verfügung:

Ein Text über die Rolle der Medien und der öffentlichen Meinung im politischen System.

Schaubild

Ein Schaubild, das die wichtigsten Merkmale von Parteien und Verbänden auflistet und die Unterschiede veranschaulicht.

Presseartikel

Ein Presseartikel über Skandale in der Demokratie.

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