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Analyse
und Prognosen zu jedem Zeitpunkt möglich? |
Auf
dieser Seite bilanzieren wir die
Erkenntnisse aus dem
Überblick über fast 60 Jahre
Integrationsprozess. Dabei steht die
Frage im Vordergrund:Wie geht es wohl
weiter? Hat die Beschäftigung mit der
EU-Entwicklung in einem Gesamtüberblick
Erkenntnisse und Einsichten vermittelt,
die helfen könnten, diese Frage
einigermaßen fundiert zu beantworten?
Ich
persönlich bin der Überzeugung,
dass wir in der Tat eine Menge
gelernt haben und der
frageorientierte historische
Überblick uns das
Instrumentarium an die Hand
gegeben hat, um die EU zu jedem
beliebigen Zeitpunkt fundiert
untersuchen und in einem
gewissen Umfang auch vorsichtige
Prognosen zu ihrer weiteren
Entwicklung abgeben zu können.
Lassen Sie mich das am folgenden
Schaubild zeigen. Dabei sind
rechts oben noch einmal die zentralen
Fragen aufgeführt, die sich uns im
Zusammenhang mit der EU stellen (1).
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Raster
zur Erklärung der EU-Entwicklung |
Die Antworten dazu
lassen sich nun aus der konkreten Konstellation der von uns
identifizierten Bestimmungsfaktoren ableiten (2), deren konkrete
Konstellation zu einem gegebenen Zeitpunkt die Merkmale der EU
bestimmt (3). Wenn Sie beispielsweise den Faktor Entscheidungsregeln
dahingehend verändern würden, dass Sie durchgängig Entscheidungen
mit qualifizierter Mehrheit einführten, würde sich dadurch die EU in
Richtung mehr Supranationalität verändern, sich eher an den Zustand
annähern, wie er uns von Nationalstaaten her bekannt ist.
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Anwendung (1): EEA und Binnenmarkt |
Lassen
Sie uns jetzt den
Erklärungswert dieses
Modells testen, indem
wir zwei
unterschiedliche Phasen
in der EU-Entwicklung
einander
gegenüberstellen, und
zwar die Zeit vor der
EEA – eine
Zeit des Aufbruchs und
der Dynamik nach langer
Stagnation – und die
derzeitige Situation, in
der es scheinbar nicht
mehr weiterzugehen
scheint. Lässt sich das
aus der
(unterschiedlichen)
Konstellation der
Determinanten erklären?
Sehen wir uns
dazu zunächst
einmal die
Situation vor
EEA und
Binnenmarkt an.
Hier ist ganz
offensichtlich,
dass im Hinblick
auf unsere
Bestimmungsfaktoren
eine
ausgezeichnete
Situation
vorhanden war
(+). Nur der aus
dem Luxemburger
Kompromiss
hervorgegangene
Entscheidungsmodus
der
Einstimmigkeit
erwies sich als
negativer,
deutlich
erschwerender
Faktor (-).
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Anwendung (2): Situation 2005
nach Referenden |
Fast umgekehrt
in Bezug auf die hemmenden (-) und begünstigenden (+)
Einflussfaktoren zeigt sich die Situation im Jahr 2005. Nur die
nach wie vor außerordentlich ausgeprägten funktionalen Zwänge
und äußeren Herausforderungen üben nach wie vor einen großen
Druck in Richtung Anpassung der Institutionen und Spielregeln
aus.
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Fazit |
Damit sind wir
am Ende des Durchgangs durch die EU-Geschichte und der Versuche zur
Erklärung der Integrationsentwicklung angekommen. Ich hoffe, dass ich
Ihnen mit dem Modell, das gerade beispielhaft angewendet wurde, ein
Instrumentarium an die Hand geben konnte, das Ihnen nicht nur hilft,
Ereignisse in der Vergangenheit zu erklären und zu verstehen, sondern
ebenso aktuelle und zukünftige Entwicklungen besser deuten und verstehen
zu können.
Nun gilt es, im nächsten Grundkurs
(4) das komplexe Institutionengefüge zu analysieren, das sich als
Ergebnis der eben untersuchten Prozesse im Verlaufe der Zeit
herausgebildet hat |
