EU: Entwicklung des Integrationsprozesses: Bilanz

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Europäische Union

Grundkurs 3: Wie hat sich die EU entwickelt?

Bilanz: Ertrag der Analyse der EU-Entwicklung

Prognosen möglich?

Auf dieser Seite bilanzieren wir die Erkenntnisse aus dem Überblick über den Integrationsprozess. Unser Anspruch war, dass der frageorientierte historische Überblick uns das Instrumentarium an die Hand gegeben hat, um die EU zu jedem beliebigen Zeitpunkt fundiert untersuchen und in einem gewissen Umfang auch vorsichtige Prognosen zu ihrer weiteren Entwicklung abgeben zu können.

Determinanten der EU-Entwicklung

Raster zur Erklärung der EU-Entwicklung

Beim Durchgang durch die EU-Entwicklung sind wir auf wichtige Einflussfaktoren gestoßen, die dafür verantwortlich sind, ob die Integration dynamisch voranschreitet oder die EU-Entwicklung stagniert. Stichwortartig zusammengefasst handelt es sich um:

funktionale Zwänge

externe Herausforderungen

nationale Interessen

5 Konfliktlinien

Ausmaß an Heterogenität

Aktivitäten supranationaler Organe

Entscheidungsregeln

Zunahme des acquis communautaire

Handlungsspielräume der Regierungen

Unsere These ist, dass die Veränderung dieser Determinanten und ihres relativen Gewichts im Zeitverlauf zu Fortschritten bzw. Krisen in der EU-Entwicklung führen. Die Ausprägung der Determinanten bestimmen die Merkmale der EU zu einem bestimmten Zeitpunkt.

Wenn Sie beispielsweise den Faktor Entscheidungsregeln dahingehend verändern würden, dass Sie durchgängig Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit einführten, würde sich dadurch die EU in Richtung mehr Supranationalität verändern, sich eher an den Zustand annähern, wie er uns von Nationalstaaten her bekannt ist.

Anwendung des Rasters

1) EEA / Binnenmarkt

Lassen Sie uns jetzt den Erklärungswert dieses Modells testen, indem wir zwei unterschiedliche Phasen in der EU-Entwicklung einander gegenüberstellen, und zwar die Zeit vor der EEA – eine Zeit des Aufbruchs und der Dynamik nach langer Stagnation – und die Situation seit dem Scheitern der Verfassung, in der es scheinbar nicht mehr weiterzugehen scheint. Lässt sich das aus der (unterschiedlichen) Konstellation der Determinanten erklären?

Sehen wir uns dazu zunächst einmal die Situation vor EEA und Binnenmarkt an. Hier ist ganz offensichtlich, dass im Hinblick auf unsere Bestimmungsfaktoren eine ausgezeichnete Situation vorhanden war (+). Nur der aus dem Luxemburger Kompromiss hervorgegangene Entscheidungsmodus der Einstimmigkeit erwies sich als negativer, deutlich erschwerender Faktor (-).

Determinanten	Ausprägung der Determinanten	+/-
funktionale Zwänge	außerordentlich hoch; Gefahr, technologisch den Anschluss zu verlieren	+
externe Herausforderungen		+
nationale Interessen	relativ kompatibel, v.a. in ökonomischen Fragen	+
5 Konfliktlinien	gering ausgeprägt, Kompatibilität der Vorstellungen der Regierungen in den großen Mitgliedstaaten	+
Ausmaß an Heterogenität		+
supranationale Organe	Delors-Kommission und Europäisches Parlament sehr aktiv und dynamisch	+
Entscheidungsregeln	Einstimmigkeit nach Luxemburger Kompromiss	-
Zunahme des acquis	Einbeziehung vieler neuer Politikfelder und Zunahme an Supranationalität durch EuGH-Entscheidungen	+
Handlungsspielräume	relativ groß, v.a. keine Beschränkungen durch die Haltung der Bevölkerungen	+

2) Situation nach dem Scheitern der Verfassung

Fast umgekehrt in Bezug auf die hemmenden (-) und begünstigenden (+) Einflussfaktoren zeigt sich die Situation nach dem Scheitern der Verfassung. Nur die nach wie vor außerordentlich ausgeprägten funktionalen Zwänge und äußeren Herausforderungen üben einen großen Druck in Richtung Anpassung der Institutionen und Spielregeln aus.

Determinanten

Ausprägung der Determinanten

+/-

funktionale Zwänge

nach wie vor außerordentlich hoch

+

externe Herausforderungen

nationale Interessen

inkompatibel, v.a. in institutionellen Fragen

-

5 Konfliktlinien

sehr hohes Maß an Heterogenität (27 statt 10 Mitgliedstaaten!); Konfliktlinien so stark wie nie zuvor ausgeprägt

-

Ausmaß an Heterogenität

supranationale Organe

angesichts des Sachbereichs (institutionelle Fragen) geringerer Einfluss

-

Entscheidungsregeln

Einstimmigkeit für die notwendigen institutionellen Änderungen

-

Zunahme des acquis

Zunahme des acquis macht Einbeziehung neuer Mitgliedstaaten ungleich schwieriger

-

Handlungsspielräume

sehr gering; Skepsis bis hin zu Ablehnung durch die Bevölkerungen

-

Analyse künftiger Entwicklungen

Damit sind wir am Ende des Durchgangs durch die EU-Geschichte und der Versuche zur Erklärung der Integrationsentwicklung angekommen. Die beispielhafte Anwendung des Rasters verbindet sich mit der Hoffnung, dass Sie damit ein Instrumentarium an der Hand haben, das Ihnen nicht nur hilft, Ereignisse in der Vergangenheit zu erklären und zu verstehen, sondern ebenso aktuelle und zukünftige Entwicklungen besser verstehen zu können.

Nun gilt es, im nächsten Grundkurs (4) das komplexe Institutionengefüge zu analysieren, das sich als Ergebnis der eben untersuchten Prozesse im Laufe der Zeit herausgebildet hat.

... weiter zu Grundkurs 4: Wie wird in der EU entschieden? ...

[Autoren: Dr. Ragnar Müller / Prof. Dr. Wolfgang Schumann]

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Themen:  Menschenrechte  I  Vorbilder  I  Demokratie  I  Parteien  I  Europa I  Globalisierung  I  Vereinte Nationen I Nachhaltigkeit

Methoden:    Politikdidaktik    II    Friedenspädagogik    II    Methoden

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