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Besonderheiten |
In diesem Teil
des Themenkomplexes zur EU wollten wir diejenigen Merkmale des Institutionengefüges der EU
kennenlernen, die zu seiner Klassifizierung als supranational geführt haben
und durch die es sich von klassischen Internationalen Organisationen
unterscheidet. Was sind die zentralen Besonderheiten des EU-Institutionengefüges? |
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Rechtsordnung |
Da sind einmal die
Rechtsordnung sowie in engem Zusammenhang damit die Rolle des Europäischen
Gerichtshofs zu nennen, die sehr stark der Situation in nationalen
politischen Systemen ähneln.
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funktionale Differenzierung |
Da ist zum zweiten auf die
mittlerweile sehr ausgeprägte funktionale Differenzierung hinzuweisen, die
sich durch alle Ebenen hindurch zieht und die nicht zuletzt dazu beigetragen
hat, dass die EU-Politikformulierung in den Mitgliedstaaten immer mehr den
Charakter von klassischer Außenpolitik verloren hat.
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sukzessive Supranationalisierung |
Da sind schließlich zum
dritten der sukzessive Übergang zu Entscheidungen mit qualifizierter
Mehrheit im Ministerrat und die enorme Aufwertung der Rolle des Europäischen
Parlaments, das mittlerweile in vielen Bereichen zu einem mit dem
Ministerrat gleichberechtigten Mitspieler geworden ist, zu nennen.
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Analogien zu nationalen
politischen Systemen |
Daneben gibt es allerdings auch
nach wie vor Indizien für den zwischenstaatlichen Charakter der EU,
insbesondere in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch ist bei
unserer Analyse des Institutionengefüges der EU deutlich geworden, dass diese
Zusammenarbeit von Nationalstaaten in der Tat einen extremen Pol internationaler
Politik markiert, einen Pol, der schon zahlreiche und unübersehbare Analogien
zur Politik innerhalb nationaler politischer Systeme aufweist.
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Zusammenfassung |
Damit sind wir am Ende der Darstellung (nicht aber des Themenkomplexes
zur EU) angekommen. Wir haben uns in
Grundkurs 1 mit der
Bedeutung der EU befasst. In
Grundkurs 2 haben wir ausgehend vom Modell des nationalen
politischen Systems die Besonderheiten des EU-Mehrebenensystems
betont. Der umfangreiche
Grundkurs 3 war der Entwicklung der europäischen Integration seit
dem Zweiten Weltkrieg gewidmet. Wir haben wesentliche Triebkräfte der
Integration kennengelernt. Der vorliegende Grundkurs 4 hat sich mit
dem komplexen Institutionengefüge befasst, das aus der
EU-Entwicklung resultiert und sich nach wie vor in ständiger Veränderung
befindet. Ist das Bild damit abgerundet?
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Lücken in der Darstellung |
Nein, unser Bild der EU ist noch nicht vollständig, ebensowenig unsere
Fähigkeit, die EU künftig selbständig analysieren zu können, denn das
bildet ja das wichtigste Ziel dieses Themenkomplexes. Das Bild ist
deshalb nicht vollständig, weil wir von den drei Dimensionen der Politik
(polity, politics und policy) nur die erste, die institutionelle
Dimension (polity) ausführlicher besprochen haben. Politikprozesse
(politics) und -inhalte (policy) kamen zwar immer wieder zur Sprache,
wurden aber nicht systematisch dargestellt. Wir hoffen, dass wir diese
Aspekte bald nachreichen können.
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selbständige Analyse |
Was die zweite Lücke angeht, können wir im folgenden Grundkurs 5 Abhilfe
schaffen. Was uns noch fehlt, um die EU selbständig analysieren zu
können, sind Kenntnisse zur professionellen EU-Recherche. Dass
man hierbei vor allem auf das Internet angewiesen ist, versteht sich von
selbst, wenn man bedenkt, dass es sich bei der EU um ein moving
target handelt.
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