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Besonderheiten des
EU-Institutionengefüges |
Abschließend wollen wir den
Grundkurs 4 noch einmal im Überblick betrachten. Vor allem ein Ziel stand im
Mittelpunkt: Wir wollten diejenigen Merkmale des Institutionengefüges der EU
kennen lernen, die zu seiner Klassifizierung als supranational geführt haben
und durch die es sich von klassischen Internationalen Organisationen
unterscheidet. Die zentralen Punkte dazu möchte ich zum Schluss kurz
zusammenfassen. Was sind die Besonderheiten des EU-Institutionengefüges?
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Rechtsordnung |
Da sind einmal die
Rechtsordnung sowie in engem Zusammenhang damit die Rolle des Europäischen
Gerichtshofs zu nennen, die sehr stark der Situation in nationalen
politischen Systemen ähneln.
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funktionale Differenzierung |
Da ist zum zweiten auf die
mittlerweile sehr ausgeprägte funktionale Differenzierung hinzuweisen, die
sich durch alle Ebenen hindurch zieht und die nicht zuletzt dazu beigetragen
hat, dass die EU-Politikformulierung in den Mitgliedstaaten immer mehr den
Charakter von klassischer Außenpolitik verloren hat.
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sukzessive Supranationalisierung in
zahlreichen Bereichen |
Da sind schließlich zum
dritten der sukzessive Übergang zu Entscheidungen mit qualifizierter
Mehrheit im Ministerrat, die enorme Aufwertung der Rolle des Europäischen
Parlaments, das mittlerweile in vielen Bereichen zu einem mit dem
Ministerrat gleichberechtigten Mitspieler geworden ist, und die
Tatsache zu nennen, dass mit dem Amsterdamer Vertrag auch die dritte Säule,
ein bislang eifersüchtig gehütetes Reservat nationalstaatlicher
Souveränität, eine zumindest vorsichtige Supranationalisierung erfuhr.
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Analogien zu nationalen
politischen Systemen |
Daneben gibt es allerdings auch
nach wie vor Indizien für den zwischenstaatlichen Charakter der EU,
insbesondere in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Dennoch ist bei
unserer Analyse des Institutionengefüges der EU deutlich geworden, dass diese
Zusammenarbeit von Nationalstaaten in der Tat einen extremen Pol internationaler
Politik markiert, einen Pol, der schon zahlreiche und unübersehbare Analogien
zur Politik innerhalb nationaler politischer Systeme aufweist.
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Kenntnisse vertiefen |
Zur Vertiefung der in Grundkurs 4
behandelten Thematik bietet sich ein Besuch im Internet an. Einen
hervorragenden Ausgangspunkt dafür bildet beispielsweise das
Google-Verzeichnis zu den EU-Institutionen das nahezu 200 Quellen
umfasst! |
