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Besonderheiten des
EU-Institutionengefüges |
Die Neuartigkeit der EU auch in ihrer institutionellen Ausgestaltung
zu analysieren - das ist das wesentliche Ziel von
Grundkurs 4. Dabei haben wir schon im bisherigen Verlauf dieses
Teils eine Vielzahl von Besonderheiten entdeckt: Erinnern Sie sich
an die Zusammensetzung von Institutionen wie Ministerrat, Kommission
oder Europäischem Parlament und deren Zusammenspiel, die in dieser
Form ohne Vorbild sind, oder denken Sie an die ebenfalls einmalige
Konstruktion des EU-Mehrebenensystems.
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und ihre Ursachen |
In diesem Zusammenhang sind wir auch
auf die Gründe für diese eigentümliche Konstruktion gestoßen,
nämlich ein hohes Maß an funktionalen Zwängen, die zur Kooperation
zwingen, auf der einen Seite. Auf der anderen Seite gibt es sehr unterschiedliche
Vorstellungen der Mitgliedstaaten zur Ausgestaltung dieser Kooperation (zwischenstaatlich
- supranational). Beides zusammen hat zu sehr verschiedenartigen institutionell-prozeduralen Konstruktionen in einzelnen Politikfeldern
geführt und ist insofern für die Komplexität des EU-Systems
wesentlich verantwortlich.
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Analyse der 2. und 3.
Säule |
Diese
bisher gewonnenen Erkenntnisse, die ja ausschließlich auf einer
Untersuchung der EG-Säule beruhen, gilt es nun durch die Betrachtung der
beiden anderen Säulen der Union, nämlich der
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der diese
ergänzenden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
als zweite sowie der Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik als
dritte Säule, zu vervollständigen.
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ergänzt
Bild vom Institutionengefüge und der Dynamik des Prozesses der
Integration |
Bei beiden
Bereichen handelt es sich um zentrale Grundpfeiler nationaler
Souveränität, die ganz offensichtlich auch deswegen erst mit dem
Maastrichter Vertrag - also nach Jahrzehnten EG-Zusammenarbeit -,
außerhalb der EG und mit ganz besonderen, von der EG-Säule abweichenden
institutionellen und prozeduralen Regelungen in den Rahmen der Union
übernommen wurden. Gerade deswegen ist es aber auch wichtig und
unabdingbar, sie hier mit einzubeziehen, um ein vollständiges Bild vom
Institutionengefüge der EU und der Dynamik des Integrationsprozesses zu
gewinnen. |
