Themenkomplex EU: Grundkurs 5

Offensichtlich handelt es sich allerdings bei der Erweiterung um eine außerordentlich komplexe Thematik. Hier geht es nicht nur um die EU und ihre Mitgliedstaaten – was schon mehr als genug wäre -, sondern hier geht es auch um grundsätzliche Fragen der Ausgestaltung der Beziehungen zwischen den europäischen Länder nach dem Ost-West-Konflikt, um die Stabilisierung der inneren Ordnung der mittel- und osteuropäischen Länder (MOEL) und vieles andere mehr. Der Versuch, vor diesem Hintergrund einen auch nur annähernd vollständigen Überblick vermitteln zu wollen, wäre deswegen vor vornherein zum Scheitern verurteilt.

Vollständigkeit ist aber auch gar nicht notwendig, denn wir verfolgen mit diesem Grundkurs ein ganz bestimmtes Ziel, das dem vergleichbar ist, das wir auch unserer Analyse der Entwicklung der EU zu Grunde gelegt haben. Es geht darum, anhand eines Überblicks über die bisherige Entwicklung des Erweiterungsprozesses vor allem ein grundlegendes Verständnis für dessen zentrale Aspekte im Sinne von Triebkräften, Einflussfaktoren etc. zu vermitteln und Ihnen wiederum ein kleines Modell an die Hand zu geben, mit dem Sie auch dann noch alle erweiterungsbezogenen Vorgänge in der EU eigenständig verfolgen und beurteilen können, wenn die in diesem Teil des Themenkomplexes wiedergegebenen Fakten bereits veraltet sind.

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Anlage von Grundkurs 5

Welche Kenntnisse, Hilfsmittel und Instrumente benötigen wir, um dieses Ziel zu erreichen?

Modell zur Analyse des Erweiterungsprozesses

Zuallerst brauchen wir einen Analyserahmen, ein Modell, das uns dazu verhilft, mit der komplexen Realität überhaupt zurechtzukommen und zu entscheiden, worauf zu achten ist, was - das ist der entscheidende Punkt - Faktoren sind, die den Erweiterungsprozess prägen und beeinflussen.

Dann benötigen wir aber auch Kenntnisse der einschlägigen Fakten, die wir uns in drei Schritten aneignen wollen.

Phase 1: Vom ersten Beitrittsantrag Großbritanniens bis zur EFTA-Erweiterung

Wir wollen uns dazu zunächst die bisherigen Erweiterungen von 1961, dem ersten Beitrittsantrag Großbritanniens, bis 1995, der so genannten EFTA-Erweiterung, kurz ansehen. Das dient erstens dazu, die wichtigsten Etappen dieses Prozesses zusammenzufassen. Die entscheidende zweite Funktion besteht darin, Bestimmungsfaktoren im Sinne des Modells zu untersuchen.

Phase 2: Die Osterweiterung

In einem zweiten Schritt wollen wir uns in analoger Weise - allerdings angesichts der Besonderheiten, Aktualität und weitreichenden Auswirkungen dieser Etappe wesentlich ausführlicher - mit der zum 1. Mai 2004 erfolgten Osterweiterung um nicht weniger als zehn neue Staaten beschäftigen.

Phase 3: Der laufende Erweiterungsprozess um Bulgarien, Rumänien, Kroatien und die Türkei in der Analyse

Im Mittelpunkt des dritten Schrittes steht der laufende Erweiterungsprozess, das heißt

	die auch nach der Unterzeichnung der Beitrittsverträge am 24.05.2005 noch immer nicht vollständig gelösten Probleme mit den beiden Kandidaten Bulgarien und Rumänien;
	die Zukunft der im März 2005 zunächst aufgeschobenen Verhandlungen mit Kroatien und
	die seit dem "Nein" bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden und den Wahlen in Deutschland im September 2005 noch dringlichere und umstrittenere Frage, ob und unter welchen Bedingungen die Türkei in die EU aufgenommen werden sollte. Sie soll deswegen nicht nur ausführlich erörtert werden; vielmehr wollen wir an ihrem Beispiel auch zeigen, wie unser Raster dazu dienen kann, einen derartig komplexen Prozess zu durchleuchten und sogar eine vorsichtige Prognose über seinen weiteren Verlauf abzugeben.