Menschenrechtsverletzungen


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Wenn heute die Rede von China ist, geht es in der Regel um wirtschaftliche Themen, um das rasante Wachstum der chinesischen Wirtschaft, um den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO usw. Etwas in den Hintergrund gerückt ist das, worüber früher meist im Zusammenhang mit China berichtet wurde, nämlich die Menschenrechtsverletzungen.

So hat etwa die EU ein Waffenembargo gehen China verhängt, als 1989 ein Aufstand blutig niedergeschlagen wurde. Dieses Embargo besteht bis heute. Eine Übersicht über Menschenrechtsverletzungen in China finden Sie, wenn Sie die nebenstehende Grafik anklicken.

Tibet ist ein besonders schlimmes Beispiel in dieser Hinsicht. Tibeter werden systematisch eingeschüchtert und in ihrer Religionsausübung behindert. Dies wird nicht nur von dem jährlich erscheinenden „World Report“ von Human Rights Watch bestätigt, sondern auch von verschiedenen Zeitungen wie „Tibet Aktuell“ oder „World Tibet News“.

I
m Länderbericht des US-Außenministerium vom Februar 2005 ist zu lesen, dass „[d]ie Regierung [] den freien Informationsfluss in allen tibetischen Gebieten [behinderte] und streng den Zugang zu der Autonomen Region Tibet[s] [überwachte]“.

Die Tibeter bekommen so gut wie keinen Rechtsbeistand und werden immer wieder der Folter ausgesetzt. Foltermethoden sind unter anderem: Elektroschocks, lang andauernde Einzelhaft, Haft mit Kontaktsperre, Schläge, Kälte, schwere körperliche Arbeit. Angehörige werden genötigt, Bestechungsgelder zu zahlen, und Gefangene werden auch nach Entlassung stark kontrolliert.

Die meisten Tibeter werden wegen "Gefährdung der Staatssicherheit" und "Spaltung des Landes" verhaftet. Diese Begründung wird bei allen möglichen Situationen verwendet, so zum Beispiel, wenn ein Tibeter die tibetische Flagge und/oder ein Bild des Dalai Lama bei sich führt.

In China wird nach wie vor in großem Maßstab die Todesstrafe verhängt und volltsreckt. Für weltweite Empörung haben die Todesurteile gegen Tenzin Delek Rinpoche und Lobsang Dondrup gesorgt. Ihnen wurde vorgeworfen, sie seien an einem Bombenattentat beteiligt gewesen. Human Rights Watch berichtet, dass die Beweise hierfür dürftig seien und dass Tenzin Delek mehrfach zum Schweigen gebracht werden sollte.

Lobsang Dondrup wurde bereits 2003 hingerichtet. Nach „Tibet Information Network“ wurde 2005 auf internationalen Druck die Todesstrafe gegen Tenzin Delek Rinpoche in eine jahrelange Haftstrafe umgewandet. Es wurde allerdings betont, dass Tenzin Delek Rinpoche gestanden habe. Dies ist nur ein Beispiel unter vielen. So wird der von China nicht anerkannte Panchen Lama (Gendun Choekyi Nyima) nach „Tibet Aktuell“ seit 11 Jahren an einem unbekannten Ort festgehalten.

Als Sechsjähriger wurde er, unmittelbar nachdem der Dalai Lama ihn anerkannt hatte, verschleppt. Er gilt als jüngster politischer Gefangener der Welt. Im Juni 2005 setzte China einen anderen Panchen Lama, Gyaltsen Norbu, ein. Die Tibeter und auch der Dalai Lama erkennen ihn aber nicht an. Der Panchen Lama ist nach dem Dalai Lama der zweithöchste Würdenträger des tibetischen Buddhismus. China verstößt mit diesen Aktionen nicht nur gegen die UN Konvention über die Rechte des Kindes, die auch von der VR China unterzeichnet wurde, sondern auch gegen die Menschenrechte.

China versucht auch, die religiöse Ausbildung zu beschränken. So gibt es kaum noch gute Lehrer in den Klöstern, da diese entweder geflohen oder verhaftet sind. China betont jedoch immer wieder, dass die Tibeter Religionsfreiheit hätten, was jedoch durch Regierungskontrollen jeglicher Art konterkariert wird. Die Schikanen stehen auch im Widerspruch zum 17-Punkte-Abkommen: “Religion, Sitten und Gebräuche des tibetischen Volkes sollen respektiert und die Lamaklöster geschützt werden. Die Zentralbehörden werden den Klöstern unverändert ihre Einkünfte belassen.“

Die Tibeter zählen zu den ärmsten Bevölkerungsgruppen und bei Kindern ist Unternährung eine weit verbreitete Erscheinung. Die Analphabetenquote liegt im mittleren Alter bei 37%. Durch Diskriminierungen und Verletzungen der Menschenrechte wird die tibetische Kultur bedroht, da sich so die traditionellen Lebensformen und Gebräuche auflösen.

Viele Tibeter flüchten über Nepal nach Indien, doch diese Flucht ist gefährlich und anstrengend. Viele überleben sie nicht. Bisher hat Nepal die Flüchtlinge in Kathmandu so lange geduldet, bis der UNHCR (United Nations High Commissioner für Refugees) diese aufgenommen hat. Mit Hilfe des UNHCR konnten sie dann nach Dharamsala in Indien gebracht werden, wo sich das Office of the Receptions Centres (Tibetan Refugee Reception Centre - Auffanglager für tibetische Flüchtlinge) um sie kümmert. 2005 hat Nepal jedoch auf Druck von China das Tibetan Refugee Welfare Office in Kathmandu geschlossen.

Trotz allem gibt der Dalai Lama nicht auf und fordert weiterhin eine friedliche Lösung. Die Regierung Chinas betonte jedoch in ihrem Weißbuch zu den Menschenrechten vom 23. Mai 2005: Der Dalai Lama solle die Forderung nach der tibetischen Unabhängigkeit fallen lassen, denn es gebe keine andere Möglichkeit zur Einrichtung einer anderen Sozialordnung.

[Autorin: Rebecca Madaus]