Hintergrund:
Tibet
Politisches System
Menschenrechte
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Wenn heute die
Rede von
China
ist, geht es in der Regel um wirtschaftliche
Themen, um das rasante Wachstum der chinesischen Wirtschaft, um
den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO usw.
Etwas in den Hintergrund gerückt ist das, worüber früher meist
im Zusammenhang mit China berichtet wurde, nämlich die
Menschenrechtsverletzungen.
So hat
etwa die EU ein Waffenembargo gehen China verhängt, als 1989 ein Aufstand blutig niedergeschlagen
wurde. Dieses Embargo besteht bis heute.
Eine
Übersicht über Menschenrechtsverletzungen in China
finden Sie, wenn Sie die nebenstehende
Grafik anklicken. |
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Tibet ist ein besonders schlimmes
Beispiel in dieser Hinsicht. Tibeter werden systematisch eingeschüchtert und in ihrer Religionsausübung behindert. Dies wird nicht nur von dem jährlich erscheinenden „World Report“
von Human Rights Watch bestätigt, sondern auch
von verschiedenen Zeitungen wie „Tibet Aktuell“
oder „World Tibet News“.
Im
Länderbericht des US-Außenministerium vom Februar 2005
ist zu lesen, dass „[d]ie Regierung [] den freien Informationsfluss
in allen tibetischen Gebieten [behinderte] und streng den Zugang zu der Autonomen Region Tibet[s] [überwachte]“.
Die Tibeter bekommen so gut wie keinen Rechtsbeistand und werden immer wieder der Folter ausgesetzt. Foltermethoden sind unter anderem: Elektroschocks, lang andauernde Einzelhaft, Haft mit Kontaktsperre, Schläge, Kälte, schwere körperliche Arbeit. Angehörige werden genötigt, Bestechungsgelder zu zahlen, und Gefangene werden auch nach Entlassung stark kontrolliert.
Die meisten Tibeter werden wegen "Gefährdung der Staatssicherheit" und "Spaltung des Landes" verhaftet. Diese Begründung wird bei allen möglichen Situationen verwendet, so zum Beispiel, wenn ein Tibeter die tibetische Flagge und/oder ein Bild des Dalai Lama bei sich führt.
In China wird nach wie vor
in großem Maßstab die Todesstrafe
verhängt und volltsreckt. Für weltweite Empörung haben die Todesurteile
gegen Tenzin Delek Rinpoche und Lobsang Dondrup gesorgt. Ihnen wurde vorgeworfen, sie seien an einem Bombenattentat beteiligt gewesen. Human Rights Watch berichtet, dass die Beweise hierfür dürftig seien und dass Tenzin Delek mehrfach zum Schweigen gebracht werden sollte.
Lobsang Dondrup wurde bereits 2003 hingerichtet. Nach „Tibet Information Network“ wurde
2005 auf internationalen Druck die Todesstrafe
gegen Tenzin Delek Rinpoche in eine jahrelange Haftstrafe umgewandet. Es wurde allerdings betont, dass Tenzin Delek Rinpoche gestanden habe. Dies ist nur ein Beispiel unter vielen. So wird der von China nicht anerkannte
Panchen Lama (Gendun Choekyi Nyima) nach „Tibet Aktuell“ seit 11 Jahren an einem unbekannten Ort festgehalten.
Als Sechsjähriger wurde er, unmittelbar
nachdem der Dalai Lama ihn anerkannt hatte, verschleppt.
Er gilt als jüngster politischer Gefangener der
Welt. Im Juni
2005 setzte China einen
anderen Panchen Lama, Gyaltsen Norbu, ein. Die Tibeter und auch der Dalai Lama erkennen ihn aber nicht an. Der Panchen Lama ist nach dem Dalai Lama der zweithöchste Würdenträger des tibetischen Buddhismus. China verstößt mit diesen Aktionen nicht nur gegen die UN Konvention über die Rechte des Kindes,
die auch von der VR China unterzeichnet wurde,
sondern auch gegen die Menschenrechte.
China versucht auch, die religiöse Ausbildung zu beschränken. So gibt es kaum noch gute Lehrer in den Klöstern, da diese entweder geflohen oder verhaftet sind. China betont jedoch immer wieder, dass die Tibeter Religionsfreiheit hätten, was jedoch durch Regierungskontrollen jeglicher Art konterkariert wird. Die Schikanen stehen auch im Widerspruch zum
17-Punkte-Abkommen: “Religion, Sitten und Gebräuche des tibetischen Volkes sollen respektiert und die Lamaklöster geschützt werden. Die Zentralbehörden werden den Klöstern unverändert ihre Einkünfte belassen.“
Die Tibeter zählen zu den ärmsten Bevölkerungsgruppen und bei Kindern ist Unternährung eine weit verbreitete Erscheinung. Die Analphabetenquote liegt im mittleren Alter bei 37%. Durch Diskriminierungen und Verletzungen der Menschenrechte wird die tibetische Kultur bedroht, da sich so die traditionellen Lebensformen und Gebräuche auflösen.
Viele Tibeter flüchten über Nepal nach Indien, doch diese Flucht ist gefährlich und anstrengend. Viele überleben sie nicht. Bisher hat Nepal die Flüchtlinge in Kathmandu so lange geduldet, bis der UNHCR (United
Nations High Commissioner für Refugees) diese aufgenommen hat. Mit Hilfe des UNHCR konnten sie dann nach Dharamsala
in Indien gebracht werden, wo sich das Office of the Receptions Centres (Tibetan Refugee Reception Centre
- Auffanglager für tibetische Flüchtlinge) um sie kümmert.
2005 hat Nepal jedoch auf Druck von China das Tibetan Refugee Welfare Office in Kathmandu geschlossen.
Trotz allem gibt der Dalai Lama nicht auf und fordert weiterhin eine friedliche Lösung. Die Regierung Chinas betonte jedoch in ihrem
Weißbuch
zu den Menschenrechten vom 23. Mai 2005: Der Dalai Lama solle die Forderung nach der tibetischen Unabhängigkeit
fallen lassen, denn es gebe keine andere Möglichkeit zur Einrichtung einer anderen Sozialordnung.
[Autorin:
Rebecca Madaus]
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