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Kernelemente des demokratischen Staates (I): Wahlen
Eine Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Das Volk bestimmt. Das klingt einfach, aber wie sieht es in der Praxis aus? Erinnern wir uns an das Beispiel in Grundkurs 1, an die Familie, die über das Fernsehprogramm zu entscheiden hat.
Ein solches Verfahren ist die Demokratie mit regelmäßigen Wahlen und Mehrheitsentscheidungen. Die gewählten Vertreter treffen Entscheidungen, die für alle gelten, auch für die in der Wahl oder Abstimmung unterlegene Minderheit. Sie suchen also sozusagen das Fernsehprogramm aus, das dann alle anschauen (müssen).
Mit der Stimmabgabe für einen Kandidaten und/oder eine Partei entscheidet man sich gleichzeitig für das Programm, das der Kandidat oder die Partei im Staat durchsetzten möchte. Damit drückt jeder Wähler mit seiner Stimmabgabe seine Meinung zum zukünftigen Programm des Staates aus. Damit derjenige, der gewählt wird, sein Programm auch wirklich durchführen kann, vergibt man mit seiner Stimme die Batterie. Der Gewählte erhält die Erlaubnis und die Möglichkeit, den Staat für eine bestimmte Zeit zu regieren. Diese Herrschaft wurde durch die Übergabe der Batterien, durch die Wahl vom Volk legitimiert. Das ist gemeint, wenn es heißt, dass in einer Demokratie alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht.
Wahlen sind das Herzstück der Demokratie. Wichtige Aspekte demokratischer Wahlen werden in den folgenden Abschnitten in den Blick genommen:
Wie die Wahl im einzelnen funktioniert und wie die Stimmen in Parlamentssitze umgerechnet werden, schreibt das Wahlrecht eines Staates vor. Es ist in jedem Land anders ausgestaltet und hat erheblichen Einfluss auf die Struktur der Regierung und des Parteiensystems. Allen Ländern ist jedoch gemeinsam, dass Herrschaft immer nur Herrschaft auf Zeit sein kann. Daher müssen regelmäßig in einem bestimmten Zeitabstand Wahlen erfolgen. Das Volk muss die Regierung auf friedlichem Weg abwählen können, wenn es nicht mit ihr zufrieden ist.
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Bedingungen für demokratische Wahlen Zu beachten ist auch, dass nicht jede Wahl demokratisch ist. Für Wahlen in einem demokratischen System gibt es nämlich so etwas wie Gütekriterien, die eingehalten werden müssen, um eine demokratische Wahl zu garantieren. Demokratische Wahlen müssen allgemein, gleich, geheim und frei sein.
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Wer etwas an seiner Situation in der Gesellschaft ändern will, muss seine Wahl treffen und sogar noch mehr. Wenn die eigene Meinung mehrheitsfähig werden soll, wenn sie bei der Wahl gewinnen soll, ist es notwendig, aktiv zu werden und diese Meinung zu vertreten. Denn jede Bürgerin kann nicht nur bei der Auswahl der Abgeordneten ihre Meinung einbringen, sondern auch in vielen weiteren Bereichen des täglichen Lebens. Der für eine lebendige Demokratie nötige mündige Bürger nimmt diese Gelegenheiten wahr.
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