Israel

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Vorbilder

Das politische System Israels

Der Staat Israel ist eine parlamentarische Demokratie, die auf dem Prinzip der Gewaltenteilung basiert. Die Regierung, an deren Spitze der Ministerpräsident steht, ist für die Exekutive verantwortlich. Die Legislative wird durch das israelische Parlament, die Knesset gebildet. Der unabhängigen Judikative steht der oberste Gerichtshof als höchste Instanz vor. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der im wesentlichen repräsentative Aufgaben wahrnimmt. Die 120 Abgeordneten der Knesset werden alle vier Jahre durch das israelische Volk gewählt. Ebenfalls in direkter Wahl wird der Ministerpräsident bestimmt. Bis heute hat der Staat Israel keine Verfassung. Dies liegt vor allem an der Zerstrittenheit der einzelnen Parteien über die Inhalte der Verfassung. So wird z.B. die Bildung eines säkularen Gemeinwesens von einzelnen religiösen Parteien abgelehnt.

Am längsten an der Macht in Israel war die Arbeiterpartei (hebräisch: Haavoda), die einen Zusammenschluss mehrerer kleiner sozialistischer und sozial-demokratischer Parteien darstellt. Die Arbeiterpartei, der so wichtige Politiker wie Rabin, Ben Gurion, Peres oder Barak angehören, vertritt gegenüber den Palästinensern und den arabischen Nachbarn einen, im Vergleich zum Likud-Block, moderaten Kurs. Der Likud-Block ist die große bürgerliche Partei Israels und hat im Laufe ihrer Geschichte mehrere Spaltungen überlebt.

Die Politik des Likud vertritt einen deutlich härteren Kurs gegenüber den Palästinensern. Dies zeigte sich vor allem während der Regierungszeit Netanjahu, als es in der Palästinenser-Frage keinen Fortschritt, sondern eine Zurückentwicklung gab. Durch die sehr niedrige Sperrklausel bei den Wahlen zur Knesset von nur 1,5% ist das Parlament, wie auch die israelische Öffentlichkeit, sehr zersplittert. Oftmals stellen kleine Parteien in den Koalitionen das "Zünglein an der Waage" dar. Neben den religiösen Parteien haben sich seit Mitte der 80er Jahre Parteien für die osteuropäischen Einwanderer gegründet, die deren Interessen vertreten.

Israel

gegründet 1948

parlamentarisch-demokratische Republik

Fläche: 20.770 km2

Bevölkerung: 5,5 Mio.

(81% Juden, 14% Moslems, 3% Christen)

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