Policy-Zyklus
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Phasenmodell

Politikdidaktik

Der Policy-Zyklus

Beim Policy-Zyklus handelt es sich um ein Konzept aus der Policy-Analyse (siehe unten), dem die Erkenntnis zugrunde liegt, dass beim Policy-Making, also den Entscheidungsabläufen zur Herbeiführung und Umsetzung von autoritativen Wertzuweisungen, idealtypisch — wie im Schaubild schematisch dargestellt — verschiedene Phasen unterschieden werden können.

Ein Problem tritt als solches ins öffentliche Bewusstsein und wird aufgrund der Forderungen bestimmter Gruppen und dominanter gesellschaftlicher Wertvorstellungen als handlungsrelevantes Problem definiert (Problemdefinition). Es gelangt auf die politische Entscheidungsagenda, wo darüber entschieden werden muss, wer sich wann und in welcher Form damit beschäftigt (Agenda-Gestaltung). Begleitet von Versuchen der Einflussnahme und Auseinandersetzungen findet dann im Rahmen der Spielregeln des jeweiligen Systems und durch die von diesen bestimmten Akteure die Politikformulierung statt, an deren Ende eine autoritative Wertzuweisung in Form eines Gesetzes, einer Verordnung, eines Programms steht (Politikformulierung). Sie erfährt dann im Durchführungsprozess durch nachgeordnete politische und administrative Akteure ihre konkrete Ausgestaltung (Implementation). Die daraus resultierenden konkreten Policy-Ergebnisse und -Wirkungen rufen schließlich politische Reaktionen der Zustimmung oder Ablehnung hervor, die wieder politisch umgesetzt werden und zur Weiterführung, Veränderung oder Beendigung der Policy führen (Politikneuformulierung, Politik-Terminierung).

Was bringt dieses — natürlich idealtypische — Konzept? Es hilft erstens zur Strukturierung empirischer Analyse. Es hat sich vor allem aber auch gezeigt, dass es beim Vergleich von Systemen dazu beitragen kann, Besonderheiten in deren Entscheidungsabläufen differenzierter und präziser zu erkennen und herauszuarbeiten.

In der Politikwissenschaft gibt es viele ähnliche, aber im Detail unterschiedliche Policy-Zyklus-Konzepte. Ein alternatives Phasenmodell stellen wir auf einer gesonderten Seite dar. Der dortige Text unterteilt den Politikprozess in sechs Phasen und thematisiert auch einige Vorteile dieser Herangehensweise im Politikunterricht [... zum Text "Phasenmodell"].

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 Policy-Analyse

Die Policy-Analyse stellt einen mittlerweile anerkannten und bedeutsamen Teilbereich der Politikwissenschaft dar, dessen Interesse schwerpunktmäßig der inhaltlichen Dimension von Politik (Policy) in all ihren Erscheinungsformen, wie Entwürfen, Gesetzen oder Verordnungen, gilt. Ein erstes wesentliches Ziel der Beschäftigung mit Policies besteht darin, die enorme Vielfalt ihrer Erscheinungsformen und Ausprägungen systematisch zu erfassen, um damit die Voraussetzungen für Verallgemeinerungen zu schaffen. Die entsprechenden Klassifizierungsversuche orientieren sich dabei vor allem an drei Dimensionen: der Wirkung, den Steuerungsprinzipien und der Beschaffenheit von Policies.

Die Beschäftigung mit Politikinhalten stellt dabei für die Policy-Analyse keinen Selbstzweck dar, sondern verbindet sich aufs engste mit dem Bemühen, die zentralen Einflussfaktoren, die die Ausformung von Policies bestimmen, zu identifizieren. Ausgehend von der Prämisse, dass Politik im Sinne von Problemlösung mittels staatlicher Policies angesichts der unter anderem mit der außerordentlichen Komplexität der Regelungsmaterien zusammenhängenden funktionalen Differenzierung vorwiegend durch die Rahmenbedingungen in den einzelnen Bereichen bestimmt wird, wählt die Policy-Analyse als Ausgangspunkt für die Bestimmung von Einflussfaktoren auf Policies sehr bewusst einzelne Politikfelder. Sie bemüht sich dabei, die ganze Breite und Unterschiedlichkeit von Determinanten, wie etwa strukturelle Vorgaben, Spezifika von Prozessabläufen, Elemente der politischen Kultur, Interessen und Überzeugungen von Akteuren, ökonomische Faktoren und viele andere mehr, zu erfassen. Zur Bewertung ihres Gewichts und ihrer Einordnung greift sie auf eine ganze Reihe unterschiedlicher Theoriekonzepte zurück.

Ein weiteres Kernelement der Policy-Analyse stellt die Tatsache dar, dass Policies in einer dynamischen Perspektive analysiert werden, die ihr Augenmerk nicht nur auf die Entstehung, sondern auch die Durchführung und gegebenenfalls Neuformulierung staatlicher Politik richtet. Es handelt sich also mit anderen Worten um eine zyklusorientierte Sichtweise, bei der verschiedene, sich in der Praxis allerdings häufig überschneidende oder parallel ablaufende Phasen unterschieden werden (Policy-Zyklus). Die zyklusorientierte Perspektive verbindet sich insofern aufs engste mit den anderen, bereits genannten Elementen der Policy-Analyse, als in ihrem Rahmen untersucht wird, ob und inwieweit sich eine Policy verändert und welche Faktoren dafür verantwortlich sind.

[Autoren: Ragnar Müller, Prof. Dr. Wolfgang Schumann]

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