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Inhaltsverzeichnis


Themen des Online-Lehrbuchs zur EU:

Einleitung

Bedeutung der EU

Was ist die EU?

EU-Entwicklung

EU-Institutionen

 Rat der EU

 Europäische Kommission

 Europäisches Parlament

 Gerichtshof der EU

 Europäischer Rat

 Nationale Ebene

 Zusammenspiel

EU-Internetrecherche

 


EU-Institutionen

Einführung

In den anderen Abschnitten im Rahmen dieses Online-Lehrbuchs sind wir auf zentrale Besonderheiten der EU gestoßen. Bei der Analyse der EU-Entwicklung haben wir beispielsweise festgestellt,

  • dass es sich bei EGKS, EWG, EG und EU um neuartige und einzigartige Formen der Zusammenarbeit handelt;

  • dass eine ganz eigentümliche Koexistenz supranationaler und intergouvernementaler Elemente zu beobachten ist;

  • dass sich eine bemerkenswerte Entwicklung von sektoral begrenzter zu umfassender und von zwischenstaatlicher zu supranationaler Zusammenarbeit vollzogen hat;

  • dass viele Maßnahmen erst mit einer zeitlichen Verzögerung von zum Teil Jahrzehnten realisiert werden konnten;

  • dass sich der Kreis der Mitgliedstaaten enorm erweitert hat.


 

In diesem Abschnitt wollen wir uns mit dem Institutionengefüge der EU beschäftigen, setzen also bei den ersten beiden Punkten der Liste an, indem wir näher untersuchen, was denn eigentlich die Neuartigkeit im institutionellen Bereich ausmacht und wo sich dort supranationale und zwischenstaatliche Elemente identifizieren lassen. Aus diesen Vorüberlegungen ergeben sich drei Ziele:

  • Wir müssen uns erstens einen Überblick über die wesentlichen strukturellen Merkmale der EU verschaffen, insbesondere über diejenigen Eigenschaften, die zu ihrer Klassifizierung als supranationale Organisation führen, also als Organisation, die sich von rein zwischenstaatlichen Beziehungen oder klassischen internationalen Organisationen unterscheidet.

  • Wir müssen zweitens den Gesamtzusammenhang und die Komplexität dieses strukturellen Aufbaus in den Blick nehmen.

  • Das heißt, wir dürfen drittens nicht bei der supranationalen Ebene stehen bleiben, sondern müssen auch die Mitgliedstaaten in die Untersuchung einbeziehen.

Weshalb müssen all diese Faktoren und Ebenen in die Betrachtung einbezogen werden? Das ergibt sich aus dem folgenden Schaubild und wird auch im Abschnitt "Was ist die EU?" ausführlich erläutert.




Verzahnung der Ebenen im Mehrebenensystem






Das Schaubild zeigt, dass Akteure der nationalen und subnationalen Ebene auf EU-Ebene vertreten sind und an den Entscheidungen mitwirken — die nationalen Regierungen etwa im Rat der EU und im Europäischen Rat, also an zentraler Stelle; die subnationalen Regierungen im Ausschuss der Regionen. Viele weitere Verzahnungen wurden im Schaubild ausgespart. So sind etwa die Verbände im Wirtschafts- und Sozialausschuss vertreten. Außerdem wählen die Bevölkerungen der Mitgliedstaaten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments usw.

Außerdem gelten die "Gesetze" der EU, wenn es sich um Verordnungen handelt, direkt und verbindlich — wie nationale Gesetze — in den Mitgliedstaaten, und das in quantitativ und qualitativ immer bedeutenderem Umfang. Mit anderen Worten: Die drei Ebenen sind so eng miteinander verflochten, dass sie auch zwingend gemeinsam und in ihrem Zusammenspiel betrachtet und analysiert werden müssen. Aus diesem Grund ist in der wissenschaftlichen Diskussion vom EU-System oder vom EU-Mehrebenensystem die Rede. Daraus ergibt sich folgende Gliederung dieses Abschnitts.



Gliederung des Abschnitts


Wir werden uns die Institutionen auf der supranationalen Ebene, ihre Zusammensetzung, ihre Aufgaben und ihr Zusammenspiel ansehen. Dabei wird es einmal um das institutionelle Dreieck Rat - Kommission - Parlament gehen, das für die Gesetzgebung zuständig ist. Mit der Betrachtung des Gerichtshofs und des Europäischen Rats vervollständigen wir das Bild der supranationalen Ebene. Auf den Europäischen Rechnungshof sowie die Europäische Zentralbank, ebenfalls Organe der EU, wird im Rahmen dieses Textes, der sich als grundlegende Einführung versteht, nicht eingegangen.

Bei der Betrachtung der nationalen Ebene geht es um die wesentlichen strukturellen Voraussetzungen und andere zentrale Bestimmungsfaktoren der Unionspolitik der Mitgliedstaaten. Ein weiteres Kapitel ist dem Zusammenspiel des EU-Institutionengefüges gewidmet. In diesem Zusammenhang wird auch das ordentliche Gesetzgebungsverfahren erläutert.


 


... weiter zum Rat der Europäischen Union


[© Text und Grafiken: Gesellschaft Agora]
 

 

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