Inhaltsverzeichnis
Themen des
Online-Lehrbuchs zur EU:
Einleitung
Bedeutung der EU
Was ist die EU?
EU-Entwicklung
EU-Institutionen
Rat der EU
Europäische Kommission
Europäisches Parlament
Gerichtshof
der EU
Europäischer
Rat
Nationale
Ebene
Zusammenspiel
EU-Internetrecherche
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EU-Institutionen
Einführung
In den anderen Abschnitten im Rahmen dieses Online-Lehrbuchs sind
wir auf zentrale Besonderheiten der EU gestoßen. Bei der Analyse der
EU-Entwicklung haben wir
beispielsweise festgestellt,
-
dass es sich bei EGKS,
EWG, EG
und EU um neuartige und einzigartige Formen der Zusammenarbeit handelt;
-
dass eine ganz eigentümliche
Koexistenz supranationaler
und intergouvernementaler
Elemente zu beobachten ist;
-
dass sich eine bemerkenswerte
Entwicklung von sektoral begrenzter zu umfassender und von
zwischenstaatlicher zu supranationaler Zusammenarbeit vollzogen hat;
-
dass viele Maßnahmen erst mit
einer zeitlichen Verzögerung von zum Teil Jahrzehnten realisiert werden
konnten;
-
dass sich der Kreis der
Mitgliedstaaten enorm erweitert hat.
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In diesem Abschnitt wollen wir uns mit dem
Institutionengefüge der EU beschäftigen, setzen also bei den ersten
beiden Punkten der Liste an, indem wir näher untersuchen, was denn
eigentlich die Neuartigkeit im institutionellen Bereich ausmacht und wo
sich dort supranationale und zwischenstaatliche Elemente identifizieren
lassen. Aus diesen Vorüberlegungen ergeben sich drei Ziele:
-
Wir müssen uns erstens einen Überblick
über die wesentlichen strukturellen Merkmale der EU verschaffen,
insbesondere über diejenigen Eigenschaften, die zu ihrer Klassifizierung
als supranationale Organisation führen, also als Organisation, die sich
von rein zwischenstaatlichen Beziehungen oder klassischen
internationalen Organisationen unterscheidet.
-
Wir müssen zweitens den Gesamtzusammenhang
und die Komplexität dieses strukturellen Aufbaus in den Blick nehmen.
-
Das heißt, wir dürfen drittens nicht bei
der supranationalen Ebene stehen bleiben, sondern müssen auch die
Mitgliedstaaten in die Untersuchung einbeziehen.
Weshalb müssen all diese Faktoren und Ebenen in die Betrachtung
einbezogen werden? Das ergibt sich aus dem folgenden Schaubild und wird
auch im Abschnitt "Was ist die EU?"
ausführlich erläutert. |
Verzahnung der Ebenen im Mehrebenensystem |
Das Schaubild zeigt, dass Akteure der nationalen und subnationalen Ebene
auf EU-Ebene vertreten sind und an den Entscheidungen mitwirken — die
nationalen Regierungen etwa im Rat der EU und im Europäischen Rat, also
an zentraler Stelle; die subnationalen Regierungen im Ausschuss der
Regionen. Viele weitere Verzahnungen wurden im Schaubild ausgespart. So
sind etwa die Verbände im Wirtschafts- und Sozialausschuss vertreten.
Außerdem wählen die Bevölkerungen der Mitgliedstaaten die Abgeordneten
des Europäischen Parlaments usw.
Außerdem gelten die "Gesetze" der EU, wenn es sich um
Verordnungen handelt, direkt und verbindlich — wie
nationale Gesetze — in den Mitgliedstaaten, und das in quantitativ und
qualitativ immer bedeutenderem Umfang. Mit anderen Worten: Die drei
Ebenen sind so eng miteinander verflochten, dass sie auch zwingend
gemeinsam und in ihrem Zusammenspiel betrachtet und analysiert werden
müssen. Aus diesem Grund ist in der wissenschaftlichen Diskussion vom
EU-System oder vom EU-Mehrebenensystem die Rede. Daraus ergibt sich
folgende Gliederung dieses Abschnitts. |
Gliederung des Abschnitts |
Wir werden uns die Institutionen auf der supranationalen Ebene,
ihre Zusammensetzung, ihre Aufgaben und ihr Zusammenspiel ansehen. Dabei
wird es einmal um das institutionelle Dreieck Rat - Kommission -
Parlament gehen, das für die Gesetzgebung zuständig ist. Mit der
Betrachtung des Gerichtshofs und des Europäischen Rats vervollständigen
wir das Bild der supranationalen Ebene. Auf den Europäischen
Rechnungshof sowie die Europäische Zentralbank, ebenfalls Organe der EU,
wird im Rahmen dieses Textes, der sich als grundlegende Einführung
versteht, nicht eingegangen.
Bei der Betrachtung der nationalen Ebene geht es um die
wesentlichen strukturellen Voraussetzungen und andere zentrale
Bestimmungsfaktoren der Unionspolitik der Mitgliedstaaten. Ein weiteres
Kapitel ist dem Zusammenspiel des EU-Institutionengefüges
gewidmet. In diesem Zusammenhang wird auch das ordentliche
Gesetzgebungsverfahren erläutert. |
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... weiter
zum Rat der Europäischen Union
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