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Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
der Vereinten Nationen
Der ECOSOC ist gemeinsam mit der
Generalversammlung für die
in Kapitel IX der UN-Charta
aufgeführten Aufgaben verantwortlich. Nach Artikel 63 kann er auf folgenden
Gebieten tätig werden: Wirtschaft, Soziales, Gesundheit, Erziehung, Kultur und
verwandte Gebiete. Man kann ihn als das Koordinierungsorgan für wirtschaftliche
und soziale Fragen bezeichnen. Dem entspricht der Regionalschlüssel für seine
Zusammensetzung, der sich durch eine überproportionale Repräsentation der
Entwicklungsländer auszeichnet, wie das folgende Schaubild zeigt.
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Die Generalversammlung wählt
jährlich ein Drittel der Mitglieder für drei Jahre. Anders als beim
Sicherheitsrat ist eine
unmittelbare Wiederwahl nicht ausgeschlossen, so dass sich einige Staaten als
quasi-ständige Mitglieder etablieren konnten. Der ECOSOC stellt das Bindeglied
zu den Sonderorganisationen mit eigener Mitgliedschaft dar und erfüllt damit
eine wichtige Funktion im weitverzweigten System der Vereinten Nationen, mit dem
sich Grundkurs 4 beschäftigt.
Außerdem unterhält er Konsultativbeziehungen mit über 1.500 NGO (Nichtregierungsorganisationen).
Der ECOSOC tagt einmal im Jahr für vier Wochen. Ein Großteil der Arbeit
vollzieht sich in den zahlreichen Nebenorganen, deren Wildwuchs immer wieder
Kritik hinsichtlich der Arbeitseffizienz hervorgerufen hat [zu
den Problemen und Kritikpunkten siehe Grundkurs 5]. Die Nebenorgane lassen
sich in sechs Kategorien einteilen:
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1) Spezialorgane:
Drogenkontrollprogramm (INDCB), Forschungsinstitut für Frauenförderung (INSTRAW)
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2) Ständige Ausschüsse:
Kommission für Wohn- und Siedlungswesen, Ausschuss für nichtstaatliche
Organisationen, Ausschuss für Verhandlungen mit zwischenstaatlichen
Organisationen, Kommission für transnationale Unternehmen
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3) Spezielle Ausschüsse:
Programm- und Koordinierungsausschuss (CPC, gemeinsam mit der Generalversammlung),
Verwaltungsausschuss für Koordinierung (ACC)
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4) Expertengremien:
mit unabhängigen Experten besetzte Gremien: Ausschuss für
Entwicklungsplanung, Tagung über das Programm der Vereinten Nationen für
öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ad-hoc-Expertengruppe für internationale
Zusammenarbeit in Steuerangelegenheiten
mit Regierungsexperten besetzte Gremien: Ausschuss für neue und
erneuerbare Energiequellen für die Entwicklung, Ausschuss für natürliche
Ressourcen, Ausschuss für die Beförderung gefährlicher Güter, Expertengruppe der
Vereinten Nationen für geografische Namen, Zwischenstaatliche Arbeitsgruppe für
internationale Normen des Rechnungswesens
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5) Regionale Kommissionen:
Wirtschaftskommission für Afrika (ECA), Wirtschaftskommission für Europa (ECE),
Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC), Wirtschafts-
und Sozialkommission für Asien und den Pazifik (ESCAP), Wirtschafts- und
Sozialkommission für Westasien (ESCWA)
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6) Fachkommissionen:
Kommission für nachhaltige Entwicklung, Bevölkerungskommission, Kommission für
soziale Entwicklung, Statistische Kommission, Menschenrechtskommission,
Kommission für die Rechtsstellung der Frau, Suchtstoffkommission, Kommission für
Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege
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Trotz dieser Masse an Nebenorganen
hat die Bedeutung des ECOSOC abgenommen. Gareis und Varwick halten fest: "Gemäß
der in Art. 1, Ziff. 3 niedergelegten Ziele der Vereinten Nationen und der in
Art. 55 genannten Anliegen befasst sich der ECOSOC vornehmlich mit Fragen der
Entwicklung in den armen Ländern (...). Seine Befugnisse sind dabei allerdings
begrenzt und unterliegen der Autorität der Generalversammlung, zu deren 'Hilfsorgan'
(...) der ECOSOC mehr und mehr geworden ist.
Zudem hat die Generalversammlung mit der Schaffung von Spezialorganen wie dem
Entwicklungsprogramm (UNDP) oder der Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD)
dem ECOSOC weitere Kompetenzen im Entwicklungsbereich entzogen, so dass ihm
außer im Bereich der Menschenrechte kaum operative Betätigungsfelder bleiben."
[aus: Sven Gareis/Johannes
Varwick, Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen;
Bundeszentrale für politische Bildung Schriftenreihe Band 403, Bonn 2003, S.
54]
Weitere Seiten zu den
UN-Hauptorganen:
[Autor: Ragnar Müller]
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