Inhaltsverzeichnis
Themen des
Online-Lehrbuchs zur EU:
Einleitung
Bedeutung der EU
Was ist die EU?
EU-Entwicklung
EU-Institutionen
Rat der EU
Europäische Kommission
Europäisches Parlament
Gerichtshof
der EU
Europäischer
Rat
Nationale
Ebene
Zusammenspiel
EU-Internetrecherche
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EU-Institutionen
Europäisches
Parlament
Das Europäische Parlament (EP) trägt (im Unterschied zu
Rat oder
Kommission) eine von
nationalen politischen Systemen her vertraute Bezeichnung. Es ist
das einzige Organ auf der supranationalen Ebene, das direkt gewählt
wird.
Befugnisse und Rolle des EP in der Union waren seit Gründung der EWG
einem stetigen Wandel unterworfen, und zwar einem Wandel dergestalt,
dass es zunehmend an Einfluss gewann.
Wichtige Etappen hierbei waren die Erweiterung seiner Befugnisse
beim Haushalt (1975), die Durchführung der ersten Direktwahl (1979),
die Einführung des Kooperations- (1986) und des
Mitentscheidungsverfahrens (1992) sowie schließlich die erhebliche
Ausdehnung der Anwendungsbereiche dieses Mitentscheidungsverfahrens
mit den nachfolgenden Vertragsänderungen. |
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Der Lissaboner Vertrag machte daraus das
ordentliche Gesetzgebungsverfahren, das nun in fast allen Bereichen zur
Anwendung kommt, in denen im Rat mit qualifizierter Mehrheit entschieden
wird. Aber auch in Bezug auf eine klassische Parlamentsbefugnis, das
Haushaltsrecht, erhält das EP mit dem Inkrafttreten des Lissaboner
Vertrags mehr Kompetenzen, ist doch nun auch der Agrarsektor, der 2009
nicht weniger als 42% der Ausgaben (rund 43 Milliarden €) ausmachte, in
sein Budgetrecht einbezogen.
Organisation und Aufbau
Der Lissaboner Vertrag hat die Anzahl der Abgeordneten von 736 auf 750
Abgeordnete plus den Parlamentspräsidenten erhöht. Durch einen Beschluss
beim Treffen des Europäischen Rats im Juni 2010 wurde diese Zahl noch
einmal um drei auf 754 erhöht; allerdings ist noch nicht klar, wann
diese zusätzlichen Abgeordneten ihre Arbeit aufnehmen werden.
Ein deutlicher Unterschied zu nationalen Parlamenten besteht darin, dass
sich das EP aus länderübergreifenden Fraktionen zusammensetzt, wie
beispielsweise der Europäischen Volkspartei oder der Fraktion der
Sozialisten und Sozialdemokraten. |
Ausschüsse des EP |
Außerordentlich wichtig für die Arbeit des EP und seinen Einfluss sind
die 24 Ausschüsse. Auf der
Website des EP finden Sie eine Übersicht dazu in allen Amtssprachen.
Von dort aus können Sie sich auch anzeigen lassen, wer Mitglied in
welchen Ausschüssen ist. Die während ihrer fünfjährigen Amtszeit in den
einzelnen Ausschüssen tätigen Parlamentarier sind in der Lage, sich ein
substanzielles Fachwissen anzueignen. Dadurch können sie die Arbeit der
Generaldirektionen der Kommission und der Fachministerräte mit ihrem
Unterbau in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich nicht nur intensiv
verfolgen, sondern — mehr als dies die formellen Zuständigkeiten
vermuten ließen — auch beeinflussen. Wichtig in diesem Zusammenhang ist
auch die enge Kooperation mit den entsprechenden Dienststellen der
Kommission sowie transnationalen und nationalen Verbänden. |
Charakteristika |
Als wesentliche Charakteristika des EP lassen sich somit festhalten: Es
handelt sich um ein multinationales Parlament im ständigen Wandel, das
sowohl ideologische — entlang der länderübergreifenden Fraktionen — als
auch nationale Konfliktlinien — über die Herkunft der Abgeordneten aus
einzelnen Ländern — aufweist. Eine
Übersicht des EP schlüsselt diese doppelte Zugehörigkeit in einer
tabellarischen Zusammenstellung sehr schön auf.
Wie bei Rat und Kommission findet sich auch beim Parlament eine
ausgeprägte funktionale Differenzierung. Hervorzuheben sind schließlich
noch die außerordentlich engen Verbindungen und die intensive
Kooperation mit der Kommission, häufig gegen den Ministerrat. |
Bewertung |
Eine Bewertung im Vergleich mit nationalen Parlamenten hängt von der
Perspektive ab. In einer statischen Sicht lässt sich feststellen, dass
die Bedeutung des EP nach wie vor hinter der von Parlamenten in
nationalen Systemen zurückbleibt, allerdings weit über alles hinausgeht,
was sich an parlamentarischen Versammlungen oder Gremien internationaler
Organisationen findet. Sieht man sich allerdings die Entwicklung der
letzten Jahrzehnte an, so ist unverkennbar, dass sein Gewicht im
Vergleich zu den anderen Organen enorm zugenommen hat: Ein weiteres
wichtiges Indiz für die Supranationalisierung der EU.
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