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Inhaltsverzeichnis


Themen des Online-Lehrbuchs zur EU:

Einleitung

Bedeutung der EU

Was ist die EU?

EU-Entwicklung

EU-Institutionen

 Rat der EU

 Europäische Kommission

 Europäisches Parlament

 Gerichtshof der EU

 Europäischer Rat

 Nationale Ebene

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EU-Internetrecherche

 


EU-Institutionen

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (EP) trägt (im Unterschied zu Rat oder Kommission) eine von nationalen politischen Systemen her vertraute Bezeichnung. Es ist das einzige Organ auf der supranationalen Ebene, das direkt gewählt wird.

Befugnisse und Rolle des EP in der Union waren seit Gründung der EWG einem stetigen Wandel unterworfen, und zwar einem Wandel dergestalt, dass es zunehmend an Einfluss gewann.

Wichtige Etappen hierbei waren die Erweiterung seiner Befugnisse beim Haushalt (1975), die Durchführung der ersten Direktwahl (1979), die Einführung des Kooperations- (1986) und des Mitentscheidungsverfahrens (1992) sowie schließlich die erhebliche Ausdehnung der Anwendungsbereiche dieses Mitentscheidungsverfahrens mit den nachfolgenden Vertragsänderungen.


 

Der Lissaboner Vertrag machte daraus das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, das nun in fast allen Bereichen zur Anwendung kommt, in denen im Rat mit qualifizierter Mehrheit entschieden wird. Aber auch in Bezug auf eine klassische Parlamentsbefugnis, das Haushaltsrecht, erhält das EP mit dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags mehr Kompetenzen, ist doch nun auch der Agrarsektor, der 2009 nicht weniger als 42% der Ausgaben (rund 43 Milliarden €) ausmachte, in sein Budgetrecht einbezogen.




Organisation und Aufbau

Der Lissaboner Vertrag hat die Anzahl der Abgeordneten von 736 auf 750 Abgeordnete plus den Parlamentspräsidenten erhöht. Durch einen Beschluss beim Treffen des Europäischen Rats im Juni 2010 wurde diese Zahl noch einmal um drei auf 754 erhöht; allerdings ist noch nicht klar, wann diese zusätzlichen Abgeordneten ihre Arbeit aufnehmen werden.

Ein deutlicher Unterschied zu nationalen Parlamenten besteht darin, dass sich das EP aus länderübergreifenden Fraktionen zusammensetzt, wie beispielsweise der Europäischen Volkspartei oder der Fraktion der Sozialisten und Sozialdemokraten.



Ausschüsse des EP


Außerordentlich wichtig für die Arbeit des EP und seinen Einfluss sind die 24 Ausschüsse. Auf der Website des EP finden Sie eine Übersicht dazu in allen Amtssprachen. Von dort aus können Sie sich auch anzeigen lassen, wer Mitglied in welchen Ausschüssen ist. Die während ihrer fünfjährigen Amtszeit in den einzelnen Ausschüssen tätigen Parlamentarier sind in der Lage, sich ein substanzielles Fachwissen anzueignen. Dadurch können sie die Arbeit der Generaldirektionen der Kommission und der Fachministerräte mit ihrem Unterbau in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich nicht nur intensiv verfolgen, sondern — mehr als dies die formellen Zuständigkeiten vermuten ließen — auch beeinflussen. Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch die enge Kooperation mit den entsprechenden Dienststellen der Kommission sowie transnationalen und nationalen Verbänden.



Charakteristika


Als wesentliche Charakteristika des EP lassen sich somit festhalten: Es handelt sich um ein multinationales Parlament im ständigen Wandel, das sowohl ideologische — entlang der länderübergreifenden Fraktionen — als auch nationale Konfliktlinien — über die Herkunft der Abgeordneten aus einzelnen Ländern — aufweist. Eine Übersicht des EP schlüsselt diese doppelte Zugehörigkeit in einer tabellarischen Zusammenstellung sehr schön auf.

Wie bei Rat und Kommission findet sich auch beim Parlament eine ausgeprägte funktionale Differenzierung. Hervorzuheben sind schließlich noch die außerordentlich engen Verbindungen und die intensive Kooperation mit der Kommission, häufig gegen den Ministerrat.



Bewertung


Eine Bewertung im Vergleich mit nationalen Parlamenten hängt von der Perspektive ab. In einer statischen Sicht lässt sich feststellen, dass die Bedeutung des EP nach wie vor hinter der von Parlamenten in nationalen Systemen zurückbleibt, allerdings weit über alles hinausgeht, was sich an parlamentarischen Versammlungen oder Gremien internationaler Organisationen findet. Sieht man sich allerdings die Entwicklung der letzten Jahrzehnte an, so ist unverkennbar, dass sein Gewicht im Vergleich zu den anderen Organen enorm zugenommen hat: Ein weiteres wichtiges Indiz für die Supranationalisierung der EU.

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