Inhaltsverzeichnis
Online-Lehrbuch Demokratie:
Einleitung
Was ist Demokratie?
Entwicklung
Staat
Wahlen
Parlament
Regierung
Opposition
Gewaltenteilung
Rechtsstaat
Gesellschaft
Probleme
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Kernelemente eines demokratischen Staats
[Autor: Dr. Ragnar Müller,
Mail an den Autor]
Im Abschnitt "Was ist Demokratie?" haben
wir gesehen, dass es viele verschiedene Arten gibt, wie Demokratie in
unterschiedlichen Staaten verwirklicht werden kann. Die ideale Form gibt
es nicht. Demokratie ist etwas historisch Gewachsenes und eine nie
abgeschlossene Aufgabe für jedes Gemeinwesen.
In diesem Abschnitt werden wir uns der Aufgabe stellen zu
identifizieren, was einen demokratischen Staat im Kern ausmacht. Was
muss ein Staat mindestens haben, damit wir ihn als Demokratie
anerkennen? Welche Elemente machen den demokratischen Staat im Kern aus,
ungeachtet aller Unterschiede, wie wir sie beispielsweise auf den Seiten
"Demokratietheorie" und "Demokratietypen"
kennengelernt haben?
Wir sind der Meinung, dass man folgende sechs Elemente als Kern jedes
demokratischen Staates bezeichnen kann, wobei diese sechs Kernelemente
sehr eng zusammenhängen. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Zu
einer funktionierenden Demokratie gehört darüber hinaus natürlich auch
eine demokratische Gesellschaft. Dieser wenden wir uns in einem
gesonderten Abschnitt zu.
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Wahlen:
Alle Macht geht in einer Demokratie vom Volk aus. Sie wählt eine
Regierung auf Zeit. Wahlen sind das Kennzeichen einer Demokratie
schlechthin ...mehr
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Parlament:
Die gewählten Volksvertreter kommen im Parlament zusammen und
verabschieden Gesetze, müssen dem Haushalt zustimmen, tauschen
Argumente aus ...mehr
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Regierung:
Kein Staat kann ohne eine Regierung und die dazugehörige Verwaltung
auskommen, die beschlossene Gesetze umsetzt und über deren
Einhaltung wacht ...mehr
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Opposition:
Die Opposition steht der Regierung gegenüber, kontrolliert sie und
versucht, die bessere Alternative für die Wählerin zu sein, um nach
der nächsten Wahl selbst die Regierung zu stellen ...mehr
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Gewaltenteilung: Ein System von checks and balances
sorgt dafür, dass es zu keiner übermäßigen Machtkonzentration im
demokratischen Staat kommt, denn Macht verführt zum Missbrauch ...mehr
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Rechtsstaat: Alle staatliche Gewalt ist in einer Demokratie
an Recht und Gesetz gebunden. Selbst die Volkssouveränität findet in
den Grundrechten ihre Grenze ...mehr
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Agora in Athen |
[Foto:
DerHexer,
Wikimedia Commons]
Das Bild zeigt die Überreste der antiken Agora in Athen, der Wiege der
Demokratie (siehe Abschnitt "Entwicklung der
Demokratie"). Die Agora war der Ort, an dem die Athener Bürger
zusammenkamen, um Geschäfte zu machen -sie war der Marktplatz. Und
gleichzeitig war sie der Ort, wo diskutiert wurde und Argumente
ausgetauscht wurden. Das verweist auf die zentrale Rolle, die
Öffentlichkeit und öffentliche Auseinandersetzung um die wichtigen
politischen Themen spielt. In modernen Flächenstaaten findet diese
Debatte in der Regel vermittelt über das intermediäre System, vor allem
über die Medien, statt (siehe Abschnitt "Gesellschaft").
Aber zunehmend gibt es über das Internet auch wieder die Möglichkeit des
direkten Austausches (siehe Abschnitt "Politik
2.0" im Online-Lehrbuch zum
Web
2.0).
Andere Abschnitte im Rahmen des
Online-Lehrbuchs zur Demokratie:
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