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Inhaltsverzeichnis


Online-Lehrbuch Demokratie:

Einleitung

Was ist Demokratie?

Entwicklung

Staat

 Wahlen

 Parlament

 Regierung

 Opposition

 Gewaltenteilung

 Rechtsstaat

Gesellschaft

Probleme

 


Kernelemente eines demokratischen Staats

[Autor: Dr. Ragnar Müller, Mail an den Autor]


Im Abschnitt "Was ist Demokratie?" haben wir gesehen, dass es viele verschiedene Arten gibt, wie Demokratie in unterschiedlichen Staaten verwirklicht werden kann. Die ideale Form gibt es nicht. Demokratie ist etwas historisch Gewachsenes und eine nie abgeschlossene Aufgabe für jedes Gemeinwesen.

In diesem Abschnitt werden wir uns der Aufgabe stellen zu identifizieren, was einen demokratischen Staat im Kern ausmacht. Was muss ein Staat mindestens haben, damit wir ihn als Demokratie anerkennen? Welche Elemente machen den demokratischen Staat im Kern aus, ungeachtet aller Unterschiede, wie wir sie beispielsweise auf den Seiten "Demokratietheorie" und "Demokratietypen" kennengelernt haben?

Wir sind der Meinung, dass man folgende sechs Elemente als Kern jedes demokratischen Staates bezeichnen kann, wobei diese sechs Kernelemente sehr eng zusammenhängen. Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört darüber hinaus natürlich auch eine demokratische Gesellschaft. Dieser wenden wir uns in einem gesonderten Abschnitt zu.

  • Wahlen: Alle Macht geht in einer Demokratie vom Volk aus. Sie wählt eine Regierung auf Zeit. Wahlen sind das Kennzeichen einer Demokratie schlechthin ...mehr
     

  • Parlament: Die gewählten Volksvertreter kommen im Parlament zusammen und verabschieden Gesetze, müssen dem Haushalt zustimmen, tauschen Argumente aus ...mehr
     

  • Regierung: Kein Staat kann ohne eine Regierung und die dazugehörige Verwaltung auskommen, die beschlossene Gesetze umsetzt und über deren Einhaltung wacht ...mehr
     

  • Opposition: Die Opposition steht der Regierung gegenüber, kontrolliert sie und versucht, die bessere Alternative für die Wählerin zu sein, um nach der nächsten Wahl selbst die Regierung zu stellen ...mehr
     

  • Gewaltenteilung: Ein System von checks and balances sorgt dafür, dass es zu keiner übermäßigen Machtkonzentration im demokratischen Staat kommt, denn Macht verführt zum Missbrauch ...mehr
     

  • Rechtsstaat: Alle staatliche Gewalt ist in einer Demokratie an Recht und Gesetz gebunden. Selbst die Volkssouveränität findet in den Grundrechten ihre Grenze ...mehr
     





Agora in Athen


[Foto: DerHexer, Wikimedia Commons]

Das Bild zeigt die Überreste der antiken Agora in Athen, der Wiege der Demokratie (siehe Abschnitt "Entwicklung der Demokratie"). Die Agora war der Ort, an dem die Athener Bürger zusammenkamen, um Geschäfte zu machen -sie war der Marktplatz. Und gleichzeitig war sie der Ort, wo diskutiert wurde und Argumente ausgetauscht wurden. Das verweist auf die zentrale Rolle, die Öffentlichkeit und öffentliche Auseinandersetzung um die wichtigen politischen Themen spielt. In modernen Flächenstaaten findet diese Debatte in der Regel vermittelt über das intermediäre System, vor allem über die Medien, statt (siehe Abschnitt "Gesellschaft"). Aber zunehmend gibt es über das Internet auch wieder die Möglichkeit des direkten Austausches (siehe Abschnitt "Politik 2.0" im Online-Lehrbuch zum Web 2.0).


Andere Abschnitte im Rahmen des Online-Lehrbuchs zur Demokratie:

 

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